Für die gute Sache lohnt es sich zu kämpfen. Dabei stehe ich an Ihrer Seite.

Ich berate Nonprofit-Organisationen in allen rechtlichen Fragen, vor allem im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht sowie im Vereins-, Stiftungs- und Gesellschaftsrecht. Mein Schwerpunkt ist die Beratung von Schulen in freier Trägerschaft im Privatschulrecht.

Aktuell

Sprachschule: Kein Sonderkündigungsrecht wegen besonderem Vertrauen
Privatschulrecht

Kein Sonderkündigungsrecht für Vertrag mit Sprachschule wegen besonderem Vertrauen

31. Dezember 2022
Wer einen zeitlich befristeten Vertrag mit einer Sprachschule schließt, kann diesen nicht unter Berufung auf die Vertrauensstellung des Lehrers vorzeitig kündigen. Das entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf für einen Fall, in dem Einzelunterricht vereinbart war.
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Schulbehörden müssen Grenzen des Ermessens beachten
Privatschulrecht

Schulbehörden müssen bei Maßnahmen gegen Privatschulen Grenzen des Ermessens beachten

31. Dezember 2022
Wird einer Behörde für Maßnahmen der Schulaufsicht ein gesetzliches Ermessen eingeräumt, muss sie dessen Grenzen beachten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte eine Entscheidung gegen eine griechische Schule für rechtswidrig, weil die Behörde sich nicht mit den Ursachen für einen Lehrkräftemangel auseinandergesetzt hatte.
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Vergütung von Vorständen und Geschäftsführern in gemeinnützigen Organisationen
Privatschulrecht

Kein zusätzliches Geld für Ersatzschulen in Berlin

31. Dezember 2022
Privatschulen in Berlin können keine zusätzliche staatliche Finanzhilfe für die Kosten der IT-Administration und Schulsozialarbeit verlangen. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied über eine Musterklage, die 159 weitere Verfahren betrifft.
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    Rechtsgebiete

    Gemeinnützigkeitsrecht

    Das Gemeinnützigkeitsrecht ist das Steuerrecht der Nonprofit-Organisationen. Gemeinnützige Körperschaften werden nicht nur umfassend steuerlich begünstigt, sondern dürfen auch Spendenbescheinigungen ausstellen.

    Vereinsrecht

    Die Gründung eines Vereins und die Gestaltung des Vereinsleben werden maßgeblich durch das Vereinsrecht bestimmt. Es beschäftigt sich auch mit den Rechten und Pflichten der Mitglieder sowie Haftungsfragen.

    Stiftungsrecht

    Stiftungen sind verselbständigte Vermögen, die zu einem bestimmten Zweck eingesetzt werden. Das Stiftungsrecht befasst sich nicht nur mit der inneren Organisation, sondern auch mit der staatlichen Aufsicht über Stiftungen.

    Gesellschaftsrecht

    Im Gesellschaftsrecht geht es um Zusammenschlüsse von Personen. Haftung und Besteuerung sind bei Personen- und Kapitalgesellschaften sehr unterschiedlich geregelt. Nur letztere können gemeinnützig sein (z.B. als gGmbH).

    Privatschulrecht

    Das Recht, Schulen in freier Trägerschaft zu gründen, wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Das Privatschulrecht regelt den Schulbetrieb und die Rechtsbeziehungen zwischen Schule, Eltern und Schülern.