Für die gute Sache lohnt es sich zu kämpfen. Dabei stehe ich an Ihrer Seite.

Ich berate Nonprofit-Organisationen in allen rechtlichen Fragen, vor allem im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht sowie im Vereins-, Stiftungs- und Gesellschaftsrecht. Mein Schwerpunkt ist die Beratung von Schulen in freier Trägerschaft im Privatschulrecht.

Aktuell

Reichsbürger-Schulen in Deutschland: Ist die Gründung rechtlich möglich?
Privatschulrecht

Reichsbürger-Schulen in Deutschland: Ist die Gründung rechtlich möglich?

19. September 2022
In der Schweiz wurden mehrere Privatschulen genehmigt, deren Gründer der Reichsbürgerbewegung nahestehen. Auch in Deutschland gibt es rechtextreme Gruppierungen, die Schulen gründen und ihre Kinder so dem staatlichen Einfluss entziehen wollen. Damit stoßen sie jedoch schnell an rechtliche Grenzen.
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Vier Gründe, warum ein Förderverein für Schulen in freier Trägerschaft sinnvoll ist
Vereinsrecht
Privatschulrecht

Vier Gründe, warum Schulen in freier Trägerschaft einen Förderverein gründen sollten

29. August 2022
Schulen in freier Trägerschaft werden in der Regel von einem gemeinnützigen Verein betrieben. Auf den ersten Blick erscheint es überflüssig, für die Finanzierung einen zusätzlichen Rechtsträger zu gründen. Aus rechtlicher Sicht spricht aber einiges für diese Doppelstruktur.
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BFH: Betriebs-Kitas verlieren Gemeinnützigkeit
Gemeinnützigkeitsrecht

BFH: Betriebs-Kitas verlieren Gemeinnützigkeit

27. August 2022
Kindertagesstätten, die bei der Platzvergabe Eltern aus bestimmten Unternehmen bevorzugen und keine feste "Restplatzquote" haben, fördern nicht die Allgemeinheit und sind deshalb nicht gemeinnützig. Das Urteil des Bundesfinanzhofs stellt Träger von Betriebs-Kitas vor finanzielle Probleme, die über die Frage der Steuerbegünstigung hinausgehen.
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    Rechtsgebiete

    Gemeinnützigkeitsrecht

    Das Gemeinnützigkeitsrecht ist das Steuerrecht der Nonprofit-Organisationen. Gemeinnützige Körperschaften werden nicht nur umfassend steuerlich begünstigt, sondern dürfen auch Spendenbescheinigungen ausstellen.

    Vereinsrecht

    Die Gründung eines Vereins und die Gestaltung des Vereinsleben werden maßgeblich durch das Vereinsrecht bestimmt. Es beschäftigt sich auch mit den Rechten und Pflichten der Mitglieder sowie Haftungsfragen.

    Stiftungsrecht

    Stiftungen sind verselbständigte Vermögen, die zu einem bestimmten Zweck eingesetzt werden. Das Stiftungsrecht befasst sich nicht nur mit der inneren Organisation, sondern auch mit der staatlichen Aufsicht über Stiftungen.

    Gesellschaftsrecht

    Im Gesellschaftsrecht geht es um Zusammenschlüsse von Personen. Haftung und Besteuerung sind bei Personen- und Kapitalgesellschaften sehr unterschiedlich geregelt. Nur letztere können gemeinnützig sein (z.B. als gGmbH).

    Privatschulrecht

    Das Recht, Schulen in freier Trägerschaft zu gründen, wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Das Privatschulrecht regelt den Schulbetrieb und die Rechtsbeziehungen zwischen Schule, Eltern und Schülern.